Russland: Hausdurchsuchungen bei Bürgerrechtlern von „Memorial“

941
0

Die russische Polizei hat in Moskau die Wohnungen mehrerer Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht.

Mindestens sechs Wohnungen seien betroffen, darunter auch die des Memorial-Vorsitzenden Ratschinski, berichtet das Online-Portal OWD-Info. Ratschinski hatte bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verurteilt.
Die russische Justiz wirft Memorial „Rehabilitierung des Nazismus“ vor und hatte die Menschenrechtsorganisation bereits 2021 offiziell aufgelöst – mit der Begründung, gegen Gesetze zu verstoßen. Die Organisation setzt sich für politisch Verfolgte und Gefangene ein und ist dafür bekannt, Verbrechen der kommunistischen Gewaltherrschaft zu thematisieren.

Lesen Sie auch:

Baerbock will in der Mongolei für feministische Außenpolitik werben

Annalena Baerbock will Frauen stärker an der Lösung internationaler Konflikte beteiligen. Dafür reist sie zu einem Außenministerinnentreffen in die Mongolei. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock setzt darauf, dass künftig mehr Frauen an Missionen zur internationalen Krisenbewältigung teilnehmen – und will dieses Ziel bei einer Konferenz in der Mongolei thematisieren. „Die Beteiligung von Frauen ist ein Gradmesser für den […]

Mehr...

Von der Leyen kündigt Deal zu Strafverfolgung russischer Verbrechen in der Ukraine an

An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html

Mehr...

Pressefreiheit ist kein Recht, sondern die Rüstung der Gesellschaft

Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung  Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl