Russland: Hausdurchsuchungen bei Bürgerrechtlern von „Memorial“

844
0

Die russische Polizei hat in Moskau die Wohnungen mehrerer Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht.

Mindestens sechs Wohnungen seien betroffen, darunter auch die des Memorial-Vorsitzenden Ratschinski, berichtet das Online-Portal OWD-Info. Ratschinski hatte bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verurteilt.
Die russische Justiz wirft Memorial „Rehabilitierung des Nazismus“ vor und hatte die Menschenrechtsorganisation bereits 2021 offiziell aufgelöst – mit der Begründung, gegen Gesetze zu verstoßen. Die Organisation setzt sich für politisch Verfolgte und Gefangene ein und ist dafür bekannt, Verbrechen der kommunistischen Gewaltherrschaft zu thematisieren.

Lesen Sie auch:

Linkspartei-Vorsitzende Wissler will wieder antreten

Trotz zahlreicher Wahlniederlagen und Sexismus-Debatte in der Linkspartei will Wissler Parteichefin bleiben. Das sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Sie tritt auf dem Parteitag Ende Juni in Erfurt noch einmal an. Von S. Frühauf. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/linke-wissler-105.html

Mehr...

Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Mehr...

Marktbericht: Investoren fassen wieder Mut

Inspiriert von einer Schluss-Rally an der Wall Street greifen einige Investoren wieder am Aktienmarkt zu. Der DAX steigt zwar, aber mehr als eine Momentaufnahme ist das bislang noch nicht. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/geldanlage-berichtssaison-aktien-anleihen-oelpreis-dollar-euro-ukraine-rezession-101.html

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl