Zerstörte Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser – die Vereinten Nationen fordern, dass die Angriffe auf Zivilisten in der Ukraine untersucht werden. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Von Peter Mücke. mehr
Zerstörte Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser – die Vereinten Nationen fordern, dass die Angriffe auf Zivilisten in der Ukraine untersucht werden. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Von Peter Mücke. mehr

Kommt Bald-Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) schon vor dem Regierungswechsel ins Schlingern?Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
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An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html

Die NATO-Russland-Grundakte von 1997 war ein historischer Versuch, den Kalten Krieg endlich hinter sich zu lassen und gemeinsam ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufzuschlagen. 25 Jahre später mutet die Verständigung fast an, als wäre sie aus der Zeit gefallen. Von Alexander Göbel. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-nato-russland-grundakte-101.html