Berlin (dpa) – Im Ringen um das geplante 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr dringt die FDP auf Tempo. „Das Sondervermögen muss vor der Sommerpause ins Grundgesetz, weil wir sonst viel Zeit verlieren“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Alexander Müller, der D
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92270876/verteidigung-fdp-mahnt-bei-bundeswehr-sondervermoegen-zur-eile.html
Seit 100 Tagen hält der Gaza-Krieg die Welt in Atem und ein Ende des Grauens ist nicht in Sicht. Israels Regierungschef zeigt sich von Protesten dagegen unbeeindruckt, er sieht Israel auf dem Weg zum Sieg. Gleichzeitig will Israels Regierung Erkenntnisse gewonnen haben, wonach die Hamas auch Anschläge in Europa geplant habe. Weiterlesen: https://www.rnd.de/politik/hamas-angriffe-in-europa-israels-regierung-will-beweise-gewonnen-haben-3WU7XXKSI5OLNCLSMJFH4ZC6NE.html
Ob die Störaktionen der „Letzten Generation“ dem Klima helfen, ist umstritten. Dass die radikale Aktivistengruppe ihren Namen wechselt, steht hingegen fest. Etwas „Großes“ solle aus bestehenden Strukturen entstehen, sagt eine Mitgründerin. Weiterlesen: https://www.welt.de/vermischtes/article254913378/Radikale-Klimaorganisation-Letzte-Generation-will-Aktionen-unter-neuem-Namen-fortsetzen.html
Forscher beobachten seit der Corona-Pandemie eine große Vielfalt antidemokratischer Kräfte in Sachsen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) der Universität Leipzig am Donnerstag veröffentlichte. Nach Ansicht der Forscher gibt es in Sachsen eine «Vielzahl von Akteuren, die eine heterogene, rechte Mischszene bilden». Die Forscher sprechen von einer «Fragmentierung antidemokratischer Kräfte». An den […]
