Von der Leyen kündigt Deal zu Strafverfolgung russischer Verbrechen in der Ukraine an

1.467
0

An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html

Lesen Sie auch:

Vier Szenarien: So könnte es für Gaza nach dem Krieg weitergehen

Israel bereitet offenbar eine Bodenoffensive gegen die Hamas-Terroristen im Gazastreifen vor. Doch politisch fehlt ein Plan für die Zeit nach dem Krieg. Wie könnte es im Gazastreifen weitergehen – vier Szenarien. Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/israel-gaza-szenarien-100.html

Mehr...

Afghanistan: Taliban lösen Menschenrechtskommission auf

Erneut haben die Taliban in Afghanistan ein Gremium aufgelöst, das sich um die Menschen- und Bürgerrechte kümmerte – diesmal die unabhängige Menschenrechtskommission. Human Rights Watch reagiert bestürzt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-menschenrechtskommission-hrw-101.html

Mehr...

Erklärung mit Leutheusser-Schnarrenberger: Gerhart Baum fordert Haftbefehle gegen russische Kommandoebene

Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl