Brüssel/Berlin (dpa) – Ursula von der Leyen wollte eine Debatte über die Corona-Impfpflicht – und bekam die Debatte. Zumindest in Deutschland. Dort hat der Bundestag gerade das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht abgewogen. Doch in vielen anderen EU-Ländern – auch mit deutlich geringerer Imp
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91562244/deutsche-corona-politik-so-schauen-eu-laender-auf-die-impfpflicht.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Über seine Erfahrungen in der Corona-Pandemie wird der frühere Gesundheitsminister bald ausführlich Auskunft geben: Jens Spahn ist unter die Buchautoren gegangen. Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn arbeitet an einem Buch über seine Erfahrungen in der Corona-Pandemie. „Die Frage, was die Pandemi https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_92301004/ex-minister-jens-spahn-schreibt-buch-ueber-pandemie.html
Die Pegelstände insbesondere an den Flüssen in Nordrhein-Westfalen sinken immer weiter und bedrohen die Binnenschifffahrt sowie die Versorgung der Menschen mit wichtigen Gütern. „Das aktuelle Niedrigwasser behindert in zunehmendem Maße die Güterschifffahrt in Deutschland“, teilte der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) am Mittwoch in Duisburg besorgt mit. Die Schifffahrt zähle beim Transport von Kohle, Getreide, […]
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