Am Donnerstag haben auch in Leipzig Tausende gegen die russische Invasion demonstriert. Die ukrainische Gemeinde begrüßt die Anteilnahme – hätte sie sich aber schon früher gewünscht. Die ukrainische Gemeinde in Leipzig hat sich erfreut über die große Solidaritätskundgebung am Donnerstag in der Stadt
https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_91729202/leipzig-ukrainische-gemeinde-wo-waren-die-menschen-2014-.html
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken, allerdings fehlen Meldungen aus knapp der Hälfte der Bundesländer. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 666, 4 an (Vortag 717, 4; Vorwoche: 807, 0; Vor https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_92107228/pandemie-sieben-tage-inzidez-sinkt-weiter.html
Die gesetzlichen Krankenkassen wollen den Bund verklagen, weil der die Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern nicht finanziert. Für die Krankenversicherung von Menschen mit Bürgergeldbezug bleibe „der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro schuldig“, erklärte der GKV-Spitzenverband. Diese Unterfinanzierung sei rechtswidrig. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/krankenkassen-klagen-gegen-den-bund-114.html
