Die Spitze der Grünen hat sich positiv über einen Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz wegen der Flutkatastrophe im Ahrtal geäußert. „Anne Spiegel hat mit ihren Aussagen gestern gezeigt, dass sie sich mit Verantwortung
https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_91818022/spiegel-auftritt-vor-ausschuss-gruenen-spitze-positiv.html
Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html
Berlin (dpa) – AfD-Chef Tino Chrupalla hat Vorwürfe einer zu großen Russland-Nähe zurückgewiesen und bekräftigt, dass er die Partei als Bundessprecher auch nach dem im Juni anstehenden Parteitag weiter führen möchte. „Ich bin kein Putin-Versteher, ich bin auch kein Washington-Versteher oder Brüssel- https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91981348/russische-invasion-afd-chef-chrupalla-ich-bin-kein-putin-versteher-.html
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
