Der Landtag von Nordrhein-Westfalen kommt an diesem Mittwoch (11.00 Uhr) angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist eine Unterrichtung des Parlaments durch Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Das Thema lautet: „Für Freiheit, https://www.t-online.de/region/duesseldorf/news/id_91795998/wuest-informiert-ueber-hilfen-fuer-ukrainer.html
In dem Artikel wird diskutiert, wie sich der Kanzlerkandidat der deutschen SPD, Olaf Scholz, von anderen sozialdemokratischen Führerinnen abhebt, indem er eine progressive politische Agenda vorantreibt. Dies wird mit einer Fokusgruppen-Umfrage untermauert, die zeigt, dass Scholz‘ Kombination aus sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Kompetenz bei den deutschen Wähler*innen beliebt ist. Das Hauptaugenmerk des Artikels liegt auf […]
01.03.2023 Bundeskanzler Scholz hat den baltischen Staaten vollen Schutz zugesichert. Nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin sagte Scholz, man werde jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums verteidigen. Das finnische Parlament sprach sich heute für den Beitritt zu dem Militärbündnis aus. Der Kanzler versicherte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Karins in Berlin erneut, dass […]
Pistorius hat recht: Der Kreml spaltet, wo er kann. Deshalb darf man ihm nicht auch noch Material dafür an die Hand geben. Der Schaden ist groß. Weiterlesen: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-desaster-deutschland-hat-putin-munition-geliefert-19561488.html
