In Hamburg haben erneut Tausende Menschen gegen den Krieg in der Ukraine protestiert. Die Gewerkschaften hatten zu dem gemeinsamen Protest aufgerufen. Sie wollen Geflüchteten nun den Weg zum Arbeitsmarkt in Deutschland vereinfachen. Tausende Demonstrierende haben in Hamburg einen sofortigen Stopp de
https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_91820028/hamburg-10-000-bei-grossdemo-fuer-sofortigen-frieden-in-der-ukraine.html
Bundeskanzler Scholz hat dem russischen Präsidenten Putin vorgeworfen, das Prinzip der Demokratie bekämpfen zu wollen. Der Krieg richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen Werte wie Freiheit und Menschenwürde. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/scholz-russland-101.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Von unserem Ungarn-Korrespondenten Elmar Forster Die ultra-links-grüne, französische EU-Parlamentarierin Gwendoline Delbos-Corfield (GDC), schwört das EU-Parlament anscheinend auf einen Putsch gegen die rechtmäßig und demokratisch legitimierte ungarische Regierung ein. Und zwar mit einer geradezu infamen Vorgangsweise: GDC leitet den sogenannten „EU-Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn“ und gab nun dem Fernsehsender rtl.hu ein skandalöses Interview, in […]
