Europa

Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung  Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]

Die Gewässer in der EU sollen künftig besser vor bestimmten Chemikalien geschützt werden. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/eu-will-gewaesser-besser-vor-ewigkeitschemikalien-schuetzen-102.html

Beide Länder sollten etwa einen gemeinsamen Rechencampus für Künstliche Intelligenz errichten, heißt es in dem Papier des Deutsch-Französischen Rates der Wirtschaftsexperten. Ziel sei es, die KI-Investitionslücke zu den USA und China zu schließen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/oekonomen-fordern-ki-rechencampus-102.html

Bis 2040 sollen die Treibhausgasemissionen in Europa im Vergleich zu 1990 drastisch sinken. Die Europäer spürten „zunehmend die Auswirkungen des Klimawandels“ und erwarteten ein Gegensteuern, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die Deutsche Industrie ist skeptisch. Weiterlesen: https://www.welt.de/wirtschaft/article256336916/Deutsche-Industrie-bewertet-neues-EU-Klimaziel-als-nicht-realistisch.html

Russland soll laut einer Analyse von Sicherheitsbehörden mittels einer in der Türkei ansässigen Medienplattform versuchen, Deutschland zu diskreditieren. Dabei ist nicht nur der Krieg gegen die Ukraine thematischer Schwerpunkt. Weiterlese: https://www.welt.de/politik/ausland/article256338556/Verbindungen-zu-Russland-Bundesregierung-wirft-Medienplattform-Desinformation-vor.html

Sergej Tichanowski hatte vor, den belarussischen Diktator Lukaschenko an der Wahlurne herauszufordern – wenig später saß er hinter Gittern. Menschenrechtsorganisationen forderten jahrelang seine Freilassung, nun ist der 46-Jährige nach Besuch aus den USA tatsächlich entlassen worden. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/ausland/article256285960/lukaschenko-herausforderer-belarussischer-oppositionsfuehrer-nach-fuenf-jahren-aus-haft-entlassen.html

In Polen steigt die Sorge vor russischer Einflussnahme. Zum Schutz einer Sendergruppe machte Polens Premier Tusk sie kurzerhand zu kritischer Infrastruktur. Ein Verkauf gelingt jetzt nur mit Zustimmung der Regierung. „Wir werden nicht zulassen, dass sich feindliche Länder dreist in unseren Alltag, unsere Wirtschaft oder in unsere Wahlen einmischen.“ Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-fernsehsender-kritische-infrastruktur-100.html

Österreich drängt nach dem Sturz von Machthaber Assad auf eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte WELT unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel: „Europa braucht dringend eine umfassende Syrien-Strategie. Es bringt Europa nichts, wenn syrische Staatsbürger lediglich innerhalb Europas umverteilt werden. Vielmehr muss die […]

Nach BILD-Informationen gibt es konkrete Pläne, dass Nato-Armeen der Ukraine nun direkt helfen sollen, sich zu verteidigen. In mehreren Ländern und militärischen Bereichen gibt es große Bewegung. Brisant ist die Rolle Deutschlands. Quelle: https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/hilfe-gegen-putins-streitmacht-nato-armeen-bereiten-ukraine-einsatz-vor-6652e33521c2fe192f51bc7e