„Keine Prämien für Fahnenflüchtige“: Bayerns Innenminister fordert Ende des Bürgergelds für geflüchtete Ukrainer

Von Harutyun Grigoryan, Quelle Teil 1. VIGO heute: technologischer Ausgangspunkt und geopolitische Bedeutung An der NATO-Ostflanke entsteht eine militärische Infrastruktur, in der Landstreitkräfte zunehmend eng mit digitalen Netzwerken, Aufklärung und der Überwachung des elektromagnetischen Umfelds verknüpft sind. Ein anschauliches deutsches Beispiel für diese Entwicklung ist die Mission „Vigilant Owl“ (VIGO) in Litauen. Im Jahr 2026 […]

Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]

Die Schlacht um die ostukrainische Stadt Bachmut findet, aus der Sicht Kiews, längst auch in den sozialen Medien statt. Laut dem ukrainischen Zentrum für Strategische Kommunikation würde Moskau etwa, über anonyme Kanäle, Erfolge der eigenen Truppen vermelden. Die Behörde versucht nun auf Wege hinzuweisen, wie angebliche Falschbehauptungen zu erkennen seien. Kiew. Der seit Wochen anhaltende […]