„Keine Prämien für Fahnenflüchtige“: Bayerns Innenminister fordert Ende des Bürgergelds für geflüchtete Ukrainer

In Deutschland haben sie ihn geliebt, im eigenen Land haben sie ihn verachtet. Michail Gorbatschow schrieb Geschichte und eröffnete Chancen, die der Westen verspielte.Er war der Mann mit den Blutflecken auf der Stirn, das war sein Stigma, und Hegel oder Schelling hätten daraus seine geschichtliche Berufung abgeleitet, seine Großtaten, welche die Welt veränderten, und vor […]

Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]

Dmitri Medwedew, Vizechef des russischen Sicherheitsrats, rät den Richtern des Internationalen Strafgerichtshofs: „Beobachten Sie sorgfältig den Himmel.“ Per Hyperschallwaffe könne Russland das Gericht mit einem Schlag auslöschen. Was steckt hinter solchen Vernichtungs­fantasien, die in Moskau derzeit immer wilder werden Eine Analyse von Matthias Koch. Auf den internationalen Haftbefehl für Wladimir Putin reagiert die russische Führung […]