Die Regelungen für die Ruhebezüge von Senatsmitgliedern in Berlin bleiben vorerst unverändert. Nach Auffassung der AfD sollte der Anspruch darauf erst nach fünf statt wie bisher nach vier Jahren Senatsmitarbeit erworben werden. Außerdem sollte er erst ab einem Alter von 67 Jahren möglich sein, nicht
https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_92219748/pensionsanspruch-fuer-senatsmitglieder-bleibt-unveraendert.html
Polen hofft darauf, dass die EU bald rund 35 Milliarden Euro an das Land auszahlt. Doch Kommissionschefin von der Leyen dämpfte bei ihrem Besuch in Warschau die Erwartungen. Erst müsse Polen Reformen liefern. Von David Zajonz. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-von-der-leyen-besuch-101.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Wegen der schwachen Nachfrage nach dem Corona-Impfstoff Nuvaxovid des Herstellers Novavax gibt Thüringen Tausende Dosen des Vakzins früher als geplant an Hausärzte ab. Rund 5000 Novavax-Impfdosen wurden bereits am Montag aus dem zentralen Thüringer Impfstofflager an einen pharmazeutischen Großhändle https://www.t-online.de/region/erfurt/news/id_91792188/thueringen-gibt-novavax-impfdosen-vorzeigt-an-hausaerzte-ab.html
