In Brüssel berieten sowohl die EU-Außenminister als auch die der NATO. Die Bereitschaft zu weiteren Sanktionen ist groß – wie auch die geäußerte Abscheu über das Vorgehen Putins. Eine Flugverbotszone über der Ukraine soll nicht kommen. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-stoltenberg-flugverbot-ukraine-krieg-103.html
Immer wieder hieß es: Bei der Umsetzung von Sanktionen gegen russische Unternehmen und Oligarchen hapert es. Nun baut das Kanzleramt eine Taskforce auf, die sich zentral um die Strafmaßnahmen kümmern soll. Von Philipp Eckstein. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/sanktionen-russland-kanzleramt-101.html
Beim Bundeskriminalamt gibt es seit einigen Monaten eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Doch bislang laufen entsprechende Meldungen nur schleppend ein. Von Florian Flade. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/bka-zentralstelle-hasskriminalitaet-internet-101.html
Die schwache Weltkonjunktur und gestörte Lieferketten hinterlassen Spuren in der chinesischen Volkswirtschaft. Das Wachstumsziel fällt niedriger aus, der Militäretat aber deutlich höher. Steuersenkungen sollen den Firmen helfen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/china-volkskongress-wachstumsziel-steuersenkungen-militaerhaushalt-ukraine-krieg-russland-101.html
