Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html
Angesichts wieder steigender Infektionszahlen spricht Gesundheitsminister Lauterbach von einer „kritischen Situation“. Zugleich verteidigte er die von der Ampel geplanten Lockerungen – und richtete einen Appell an die Landesregierungen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/corona-pk-lauterbach-wieler-103.html
SPD und FDP wollen Innenminister Thomas Strobl in der Affäre rund um die Weitergabe eines Anwaltsschreibens mit einem Untersuchungsausschuss weiter unter Druck setzen und seinen Rücktritt erzwingen. Die Oppositionsparteien wollen die Einsetzung eines solchen Ausschusses am Dienstag auf den Weg bring https://www.t-online.de/region/stuttgart/news/id_92279912/opposition-will-untersuchungsausschuss-auf-den-weg-bringen.html
Das Land Brandenburg hat die Fabrik des Elektroautobauers Tesla in Grünheide genehmigt – allerdings unter zahlreichen Auflagen. In einigen Wochen dürfte nun die Produktion beginnen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/gruenes-licht-fuer-tesla-fabrik-in-gruenheide-101.html
