Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr
Meldung bei www.tagesschau.de lesen
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html
SPD und FDP wollen Innenminister Thomas Strobl in der Affäre rund um die Weitergabe eines Anwaltsschreibens mit einem Untersuchungsausschuss weiter unter Druck setzen und seinen Rücktritt erzwingen. Die Oppositionsparteien wollen die Einsetzung eines solchen Ausschusses am Dienstag auf den Weg bring https://www.t-online.de/region/stuttgart/news/id_92279912/opposition-will-untersuchungsausschuss-auf-den-weg-bringen.html
Der russische Oligarch Tinkow hat die „Massaker“ seines Landes in der Ukraine scharf kritisiert. Die Führungsriege im Kreml seien „Idioten“ – denen nun ein gesichtswahrender Ausweg gezeigt werden müsse. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-russischer-milliardaer-kritik-101.html
Bundeskanzler Scholz hat dem russischen Präsidenten Putin vorgeworfen, das Prinzip der Demokratie bekämpfen zu wollen. Der Krieg richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen Werte wie Freiheit und Menschenwürde. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/scholz-russland-101.html
