Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr
Meldung bei www.tagesschau.de lesen
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html
Nach RKI-Angaben steigt die Inzidenz auf 1496 – so hoch wie noch nie. Zudem wurden 249 neue Todesfälle verzeichnet. Der DIVI-Präsident plädiert angesichts der hohen Zahlen für eine Beibehaltung der Maskenpflicht in Innenräumen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/rki-infektionszahlen-divi-101.html
In Sozialen Medien kursieren irreführende Meldungen über angebliche Anschläge auf russischstämmige Menschen in Deutschland. Fachleute warnen vor gezielter Desinformation, um die Stimmung anzuheizen. Von Patrick Gensing. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/faktenfinder/angriffe-russen-fake-ukraine-101.html
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
