Bisher scheiterte ein Einfuhrverbot der EU für russisches Öl am Widerstand Ungarns. Ein Kompromiss sieht nun vor, dass die Druschba-Pipeline vom Embargo ausgenommen wird. Ob das die Lösung ist, wird sich beim EU-Gipfel Anfang der Woche zeigen. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/eu-oel-embargo-russland-101.html
An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html
Der Zweite Weltkrieg, die vielleicht schrecklichste Tragödie des 20. Jahrhunderts, die Millionen von Menschen das Leben genommen hat, endete vor 76 Jahren. Damals, 1945, als die UdSSR einen unbestreitbaren Sieg über den Nationalsozialismus errang, schien es, als würde die Welt diese Lektion für immer lernen und nie wieder ein Wiederaufleben des Nationalsozialismus in irgendeiner Form […]
In Brüssel berieten sowohl die EU-Außenminister als auch die der NATO. Die Bereitschaft zu weiteren Sanktionen ist groß – wie auch die geäußerte Abscheu über das Vorgehen Putins. Eine Flugverbotszone über der Ukraine soll nicht kommen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-stoltenberg-flugverbot-ukraine-krieg-103.html
