Sanktionierte russische Oligarchen finden weiterhin Wege, ihre Vermögen zu verstecken. Die EU-Kommission will nun ermöglichen, eingefrorene Werte zu beschlagnahmen – die Erlöse könnten in den Wiederaufbau der Ukraine fließen. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-oligarchen-103.html
Journalisten, Künstler, Oppositionelle flüchten – auch sie: Wladimir Putins Patentochter. Foto: Getty Images https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/aus-angst-vor-neuem-zensur-gesetz-putins-patentochter-gefluechtet-79375938.bild.html…
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Das Land Brandenburg hat die Fabrik des Elektroautobauers Tesla in Grünheide genehmigt – allerdings unter zahlreichen Auflagen. In einigen Wochen dürfte nun die Produktion beginnen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/gruenes-licht-fuer-tesla-fabrik-in-gruenheide-101.html
