Scholz in der Ukraine: Eine Reise mit langer Vorgeschichte

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Olaf Scholz wirft gerade jede Menge sozialdemokratische Gewissheiten über Bord. In der Partei aber bleibt die Kritik zögerlich. Das liegt auch an der neuen Popularität des Kanzlers. Und trotzdem gibt es ein Problem. Von Georg Schwarte. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-ukraine-krieg-101.html

In vielen europäischen Ländern werden die Grenzwerte der WHO nicht eingehalten. Feinstaub in der Luft ist für eine massive Anzahl an Todesfällen verantwortlich. Das geht aus aktuellen Schätzungen der EU-Umweltagentur EEA hervor, die am Freitag im Rahmen des „Clean Air Forum“ der EU in Rotterdam vorgestellt wurden. Weiterlesen: https://www.bild.de/ratgeber/2023/ratgeber/feinstaub-fuer-250-000-todesfaelle-verantwortlich-umweltbehoerde-warnt-86205954.bild.html