Am Ende stimmte nur China mit Russland – ein Resolutionsentwurf zur humanitären Lage in der Ukraine im UN-Sicherheitsrat ist damit gescheitert. Westliche Staaten hatten den Text zuvor als als „zynisch“ und „beleidigend“ bezeichnet. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-ukraine-russland-resolution-101.html
Immer wieder hieß es: Bei der Umsetzung von Sanktionen gegen russische Unternehmen und Oligarchen hapert es. Nun baut das Kanzleramt eine Taskforce auf, die sich zentral um die Strafmaßnahmen kümmern soll. Von Philipp Eckstein. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/sanktionen-russland-kanzleramt-101.html
Von unserem Ungarn-Korrespondenten Elmar Forster Die ultra-links-grüne, französische EU-Parlamentarierin Gwendoline Delbos-Corfield (GDC), schwört das EU-Parlament anscheinend auf einen Putsch gegen die rechtmäßig und demokratisch legitimierte ungarische Regierung ein. Und zwar mit einer geradezu infamen Vorgangsweise: GDC leitet den sogenannten „EU-Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn“ und gab nun dem Fernsehsender rtl.hu ein skandalöses Interview, in […]
Erneut haben die Taliban in Afghanistan ein Gremium aufgelöst, das sich um die Menschen- und Bürgerrechte kümmerte – diesmal die unabhängige Menschenrechtskommission. Human Rights Watch reagiert bestürzt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-menschenrechtskommission-hrw-101.html
