Immer wieder inhaftieren Russland und der Iran Staatsangehörige der USA. Letzter prominenter Fall ist der des Journalisten Gershkovich. Washington hat nun neue Strafmaßnahmen gegen die Länder verhängt.
Die USA verhängen wegen „unrechtmäßiger Verhaftungen“ von US-Bürgern neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Wie die Regierung mitteilte, sind unter anderem der russische Geheimdienst FSB und der Geheimdienst der iranischen Revolutionsgarden betroffen.
„Unsere Aktion ist eine Warnung an diejenigen in der ganzen Welt, die unsere Staatsangehörigen zu Unrecht festhalten wollen“, hieß es von der US-Regierung. Menschen dürften keine „politischen Schachfiguren“ sein, die „unter falschem Vorwand“ verhaftet werden.
Zuletzt sorgte vor allem die Festnahme des US-Reporters Evan Gershkovich für Aufsehen. Der Korrespondent des „Wall Street Journals“ wurde Ende März in Jekaterinburg vom FSB in Gewahrsam genommen. Der Vorwurf: Spionage im Auftrag der US-Regierung. Auch der US-Amerikaner Paul Whelan ist in Russland inhaftiert. Er war 2018 wegen angeblicher Spionage verurteilt worden.
Die US-Regierung betonte, dass an dem Sanktionspaket bereits vor Gershkovichs Verhaftung gearbeitet worden sei.
Vermögenswerte eingefroren
Ähnlich wie Russland geht der Iran vor. Auch dort werden immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstöße gegen die nationale Sicherheit festgenommen.
Als einer der bekanntesten US-Häftlinge gilt der Geschäftsmann Siamak Namasi, der beide Staatsbürgerschaften hat. Der 51-Jährige war 2015 gemeinsam mit seinem Vater zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Während letzterer im vergangenen Jahr im Rahmen einer Vereinbarung frei kam, sitzt Siamak Namasi noch immer im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran.
Die US-Regierung verhängte nicht nur Strafmaßnahmen gegen die Revolutionsgarden als Ganzes. Vier Mitarbeiter sind als Einzelpersonen betroffen. Eine Folge der Sanktionen ist, dass mögliche Vermögenswerte in den USA eingefroren werden. Zudem ist es US-Bürgern untersagt, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen.
In den Vereinigten Staaten stehen die Revolutionsgarden bereits auf einer Liste von Terrororganisationen. Auch den russischen FSB haben die USA bereits sanktioniert.
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-sanktionen-russland-iran-100.html
