Er soll in mehr als 130 Fällen auf Verkaufsportalen im Internet seine Opfer geprellt haben: Die Polizei Hamburg und die Staatsanwaltschaft suchen einen 45-Jährigen und bitten die Öffentlichkeit um Hilfe. Stefan Sieth, so der Name des Gesuchten, ist nach Angaben der Ermittler untergetaucht. Auf Inter
https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_91784658/hamburger-polizei-sucht-nach-internet-betrueger-nicht-ansprechen-gewaltbereit-.html
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Ein Greifswalder Juraprofessor hat Ministerpräsidentin Schwesig als „Oberlandesdiktatorin“ bezeichnet. Jetzt prüft die Universität dienstrechtliche Konsequenzen für den Ex-AfD -Abgeordneten. Der ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber soll Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Sc https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91274692/spd-schwesig-als-diktatorin-beleidigt-professor-weist-vorwuerfe-zurueck.html
