Nach dem Aus für eine neue Jamaika-Koalition berät die CDU am Montagabend (19.00 Uhr) über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Danach will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) verkünden, mit welchem der beiden bisherigen Partner er über eine neue Landesregierung reden will.
https://www.t-online.de/region/kiel/news/id_92237406/cdu-beraet-ueber-ergebnisse-der-sondierungsgespraeche.html
Bahn-Vorstandsmitglied Berthold Huber könnte der Nachfolger des scheidenden Infrastrukturvorstands Ronald Pofalla werden. Eine Entscheidung soll „zeitnah“ fallen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-huber-pofalla-101.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Medien berichten, dass der ukrainische Präsident Selensky in einem Interview gewarnt habe, es sei ein Staatsstreich gegen ihn geplant, der am 1. Dezember stattfinden solle. Selensky beschuldigt Russland, diesen Staatsstreich zusammen mit dem ukrainischen Oligarchen Achmetow zu planen. Leider verschweigen die deutschen Medien wieder einmal die Hintergründe dieser Meldung. Die Vorgeschichte Seit Februar berichte ich […]
