Union reicht Verfassungsklage gegen Nachtragshaushalt ein

928
0

Friedrich Merz | EPA

Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr

Meldung bei www.tagesschau.de lesen

https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html

Lesen Sie auch:

Verhaftungen von Staatsbürgern Weitere US-Sanktionen gegen Russland und den Iran

Immer wieder inhaftieren Russland und der Iran Staatsangehörige der USA. Letzter prominenter Fall ist der des Journalisten Gershkovich. Washington hat nun neue Strafmaßnahmen gegen die Länder verhängt. Die USA verhängen wegen „unrechtmäßiger Verhaftungen“ von US-Bürgern neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Wie die Regierung mitteilte, sind unter anderem der russische Geheimdienst FSB und der […]

Mehr...

Havliza legt Zahlen zu antisemitischen Straftaten vor

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) legt am Mittwochvormittag Zahlen zu den antisemitischen Straftaten des vergangenen Jahres vor. Bei der Pressekonferenz in Hannover soll ebenfalls ein neuer Leitfaden zum Erkennen dieser Straftaten vorgestellt werden. Nach Angaben eines Ministeriu https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91796030/havliza-legt-zahlen-zu-antisemitischen-straftaten-vor.html

Mehr...

Hertha BSC – Bobic zu Magath-Coup: Schon länger mit dem Gedanken gespielt

Berlin (dpa) – Die überraschende Verpflichtung von Felix Magath als Cheftrainer von Hertha BSC war keine Kurzschlussreaktion. „Mit dem Gedanken habe ich schon länger gespielt. Das ist die Sorgfaltspflicht gegenüber dem Arbeitgeber, gegenüber Hertha BSC, dass ich mir natürlich immer Gedanken machen m https://www.t-online.de/sport/fussball/bundesliga/id_91828208/hertha-bsc-bobic-zu-magath-coup-schon-laenger-mit-dem-gedanken-gespielt.html

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl