Berlin (dpa) – Im Ringen um das geplante 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr dringt die FDP auf Tempo. „Das Sondervermögen muss vor der Sommerpause ins Grundgesetz, weil wir sonst viel Zeit verlieren“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Alexander Müller, der D
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92270876/verteidigung-fdp-mahnt-bei-bundeswehr-sondervermoegen-zur-eile.html
Einen Importstopp von russischem Öl will die EU schnellstmöglich beschließen. Doch es gibt Widerstand aus mehreren Mitgliedsstaaten. Eine Alternative zum Embargo wären Importzölle. Welche Maßnahme wirkt wie? mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/importzoelle-oelembargo-101.html
In seiner jährlichen Ansprache an die Nation hat Präsident Qasym-Jomart Toqaev eine Diskussion über die Abschaffung des Senats angestoßen. Er möchte 2027 in einem Referendum darüber entscheiden lassen. Weiterlesen: https://novastan.org/de/kasachstan/kasachstan-praesident-schlaegt-referendum-zur-abschaffung-des-senats-vor/
Brüssel/Berlin (dpa) – Ursula von der Leyen wollte eine Debatte über die Corona-Impfpflicht – und bekam die Debatte. Zumindest in Deutschland. Dort hat der Bundestag gerade das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht abgewogen. Doch in vielen anderen EU-Ländern – auch mit deutlich geringerer Imp https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91562244/deutsche-corona-politik-so-schauen-eu-laender-auf-die-impfpflicht.html
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