Brüssel/Berlin (dpa) – Ursula von der Leyen wollte eine Debatte über die Corona-Impfpflicht – und bekam die Debatte. Zumindest in Deutschland. Dort hat der Bundestag gerade das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht abgewogen. Doch in vielen anderen EU-Ländern – auch mit deutlich geringerer Imp
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91562244/deutsche-corona-politik-so-schauen-eu-laender-auf-die-impfpflicht.html
Mehr Geld für Rüstung fordern die USA. Wo aber sollen die Milliarden herkommen? Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) zeigt auf Deutschlands Rentner. Die ältere Generation habe es versäumt, „ausreichend in unsere Sicherheit zu investieren“. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255069522/Rentner-sollen-fuer-hoehere-Wehrausgaben-Verzicht-ueben-fordert-Oekonom-Schularick.html
Das Ifo-Institut hat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr auf 0,2 Prozent gesenkt. Das habe vor allem damit zu tun, dass die schuldenfinanzierten Ausgabenpakete des Bundes später kommen als zunächst angenommen, sagte Ifo-Präsident Fuest im Deutschlandfunk. Auch werde die Entlastung der privaten Haushalte bei der Stromsteuer nicht umgesetzt. Mehr: https://www.deutschlandfunk.de/ifo-institut-senkt-wachstums-erwartungen-fuest-zu-wenig-private-investitionen-100.html
Der Krieg in Nahost hat auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Grünen-Politiker von Notz warnt davor, dass „andere Protagonisten“ das ausnutzen könnten. Im Blick hat er dabei offenbar auch Russland. Weiterlesen: Grünen-Politiker sieht in Deutschland „signifikant verschärfte“ Sicherheitslage | tagesschau.de
