SPD: Schwesig als „Diktatorin“ beleidigt – Professor weist Vorwürfe zurück

In Thüringen sind wegen überlasteter Krankenhäuser bislang 30 Intensivpatienten über das Kleeblatt-Prinzip in andere Bundesländer verlegt worden. Die meisten der schwer kranken Covid-19-Patienten aus dem Freistaat nahm Niedersachsen auf (21), gefolgt von Schleswig-Holstein (8) und Bremen (1), wie au https://www.t-online.de/region/erfurt/news/id_91421832/bislang-30-thueringer-corona-intensivpatienten-verlegt.html

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Grüne und CDU in Baden-Württemberg wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Deutsche Presse-Agentur und der SWR berichten, darauf hätten sich beide Parteien nach wochenlangen Sondierungen geeinigt. https://www.deutschlandfunk.de/gruene-und-cdu-einigen-sich-auf-koalitionsverhandlungen-120.html