SPD: Schwesig als „Diktatorin“ beleidigt – Professor weist Vorwürfe zurück

Dmitri Kisseljew, der Moderator der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ hat schon so manchen bissigen Kommentar über das abgegeben, was im Westen derzeit abläuft. Sei es die Cancel Culture, in der der Westen seine eigene Geschichte und Traditionen abschaffen will, sei es das Thema Gender oder auch die Political Correctness allgemein. Und auch die neuesten Phänomene, die man „Cancel Culture“ […]

In dem Artikel wird diskutiert, wie sich der Kanzlerkandidat der deutschen SPD, Olaf Scholz, von anderen sozialdemokratischen Führerinnen abhebt, indem er eine progressive politische Agenda vorantreibt. Dies wird mit einer Fokusgruppen-Umfrage untermauert, die zeigt, dass Scholz‘ Kombination aus sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Kompetenz bei den deutschen Wähler*innen beliebt ist. Das Hauptaugenmerk des Artikels liegt auf […]

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html