SPD: Schwesig als „Diktatorin“ beleidigt – Professor weist Vorwürfe zurück

Forscher beobachten seit der Corona-Pandemie eine große Vielfalt antidemokratischer Kräfte in Sachsen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) der Universität Leipzig am Donnerstag veröffentlichte. Nach Ansicht der Forscher gibt es in Sachsen eine «Vielzahl von Akteuren, die eine heterogene, rechte Mischszene bilden». Die Forscher sprechen von einer «Fragmentierung antidemokratischer Kräfte». An den […]

Die gesetzlichen Krankenkassen wollen den Bund verklagen, weil der die Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern nicht finanziert. Für die Krankenversicherung von Menschen mit Bürgergeldbezug bleibe „der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro schuldig“, erklärte der GKV-Spitzenverband. Diese Unterfinanzierung sei rechtswidrig. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/krankenkassen-klagen-gegen-den-bund-114.html

Die Pegelstände insbesondere an den Flüssen in Nordrhein-Westfalen sinken immer weiter und bedrohen die Binnenschifffahrt sowie die Versorgung der Menschen mit wichtigen Gütern. „Das aktuelle Niedrigwasser behindert in zunehmendem Maße die Güterschifffahrt in Deutschland“, teilte der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) am Mittwoch in Duisburg besorgt mit. Die Schifffahrt zähle beim Transport von Kohle, Getreide, […]