Seit Tagen sind die Infektionszahlen auf Rekordniveau. Nun kommen auch noch Omikron-Sorgen hinzu. Deshalb fordern mehrere Verbände und Politiker weitere Einschränkungen – etwa die Absage von Großveranstaltungen. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/corona-omikron-deutschland-101.html
Dass die treibende Kraft in der Anti-China-Politik, der sich die EU mittlerweile verschrieben hat, die USA sind, ist für jeden offensichtlich. Als Präsident Trump den Handelskrieg gegen China vom Zaun gebrochen hat, da hat sich die EU noch gesträubt, sich dem anzuschließen, obwohl führende EU-Politiker wie Reinhard Bütikofer schon zu Trumps Zeiten für einen explizit […]
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]
Die gesetzlichen Krankenkassen wollen den Bund verklagen, weil der die Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern nicht finanziert. Für die Krankenversicherung von Menschen mit Bürgergeldbezug bleibe „der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro schuldig“, erklärte der GKV-Spitzenverband. Diese Unterfinanzierung sei rechtswidrig. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/krankenkassen-klagen-gegen-den-bund-114.html
