Auf Lampedusa sind so viele Geflüchtete angekommen, dass es für Migranten und Einwohner unerträglich ist. EU-Kommissionschefin von der Leyen machte sich ein Bild – und präsentierte Lösungsansätze.
Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/meloni-von-der-leyen-lampedusa-102.html
In der Schweiz werden heute beide Kammern des Parlaments neu gewählt. Weiterlesen: Parlamentswahl in der Schweiz – Zuwachs für die Rechtspopulisten erwartet (deutschlandfunk.de)
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
SPD, Grüne, CDU und Linke wollen künftig an zwei Gedenktagen gemeinsam für die Pflege der 21 Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus sorgen. Jeweils am 9. November, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, und am 8. Mai, der 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands d
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