Bundeskanzler Olaf Scholz – Angriff auf Ukraine wird „sehr hohen Preis haben“

01.03.2023 Bundeskanzler Scholz hat den baltischen Staaten vollen Schutz zugesichert. Nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin sagte Scholz, man werde jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums verteidigen. Das finnische Parlament sprach sich heute für den Beitritt zu dem Militärbündnis aus. Der Kanzler versicherte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Karins in Berlin erneut, dass […]

Nach Kreml-Angaben wollen Zehntausende Freiwillige aus dem Nahen Osten Russland im Krieg gegen die Ukraine verstärken. Soziale Netzwerke raunen von syrischen Kämpfern – aber belegen lässt sich ihr Einsatz nicht. Was ist bekannt? Von Martin Durm. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/syrien-kaempfer-russland-101.html

Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html