Bundeskanzler Olaf Scholz – Angriff auf Ukraine wird „sehr hohen Preis haben“

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben neue Luftangriffe auf Kiew abgewehrt. In Krywyj Rih im Süden des Landes sollen russische Raketen mehrere zivile Gebäude getroffen haben. Die Behörden berichten dort von Toten und Verletzten. Mehr im Liveticker. Die Ukraine hat in der Nacht zum Dienstag erneut russische Luftangriffe gemeldet. In der Großstadt Krywyj Rih im […]

Dmitri Medwedew, Vizechef des russischen Sicherheitsrats, rät den Richtern des Internationalen Strafgerichtshofs: „Beobachten Sie sorgfältig den Himmel.“ Per Hyperschallwaffe könne Russland das Gericht mit einem Schlag auslöschen. Was steckt hinter solchen Vernichtungs­fantasien, die in Moskau derzeit immer wilder werden Eine Analyse von Matthias Koch. Auf den internationalen Haftbefehl für Wladimir Putin reagiert die russische Führung […]