Israel bereitet offenbar eine Bodenoffensive gegen die Hamas-Terroristen im Gazastreifen vor. Doch politisch fehlt ein Plan für die Zeit nach dem Krieg. Wie könnte es im Gazastreifen weitergehen – vier Szenarien.
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/israel-gaza-szenarien-100.html
Bei Bürgerrechtlern der Organisation Memorial in Moskau hat die russische Polizei private Wohnungen durchsucht. Der Vorwurf lautet „Rehabilitierung des Nazismus“. Die russische Polizei hat in Moskau Wohnungen mehrerer führender Bürgerrechtler durchsucht. Sie alle gehören zu der im Jahr 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial. Mindestens sechs Adressen in Moskau seien von den Ermittlungen betroffen, berichtet das Online […]
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Panturkismus als geopolitische Waffe: Wie türkische Nationalisten vom „Turkraum“ bis nach Sibirien träumen Von Yevgeny Bort Es war nur eine Karte. Aber in der Politik sind Karten selten harmlos. Als Devlet Bahçeli, Chef der ultranationalistischen MHP und wichtigster Bündnispartner Recep Tayyip Erdoğans, dem türkischen Präsidenten im November 2021 eine Karte des sogenannten „Großen Turan“ überreichte, […]
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