Israel bereitet offenbar eine Bodenoffensive gegen die Hamas-Terroristen im Gazastreifen vor. Doch politisch fehlt ein Plan für die Zeit nach dem Krieg. Wie könnte es im Gazastreifen weitergehen – vier Szenarien.
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/israel-gaza-szenarien-100.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Von Yevgeny Bort Warum Pragmatismus beginnt, Europas moralische Rhetorik zu überholen Europa spricht gern über sich selbst. Über Klima, Nachhaltigkeit, Werte, globale Verantwortung. Dieser Wortschatz ist längst ritualisiert, er klingt richtig, vertraut, beinahe beruhigend. Doch je öfter er wiederholt wird, desto deutlicher zeigt sich eine Leerstelle. Nicht, weil die Probleme erfunden wären, sondern weil sich […]
An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html
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