Beim Bundeskriminalamt gibt es seit einigen Monaten eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Doch bislang laufen entsprechende Meldungen nur schleppend ein. Von Florian Flade. mehr
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https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/bka-zentralstelle-hasskriminalitaet-internet-101.html
Die Berliner Polizei hat sich nach dem Großeinsatz zum 1. Mai zufrieden gezeigt. Unterm Strich blieb die „Revolutionäre 1. Mai“-Demo friedlich. Nach dem Eierwurf auf die Regierende Bürgermeisterin wird ermittelt. rbb https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/05/1-mai-demonstrationen-revolutionaere-mai-demo-polizei-bilanz-slowik-hikel.html
Putin habe die Unterstützung für die Ukraine unterschätzt. So sei das Land in der Lage, sich zu verteidigen, sagte Scholz dem US-Sender CNN nach seinem Besuch bei Joe Biden – und sicherte den Ukrainern weitere Waffen zu. Der russische Präsident Wladimir Putin habe die Einigkeit des Westens bei der Unterstützung der Ukraine unterschätzt, sagte Bundeskanzler Olaf […]
Russland droht ein noch größeres Haushaltsloch in diesem Jahr als ohnehin befürchtet. Wie die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Finanzministerium berichtet, weist der Staatshaushalt nach den Monaten Januar und Februar bereits ein Defizit von umgerechnet 32,3 Milliarden Euro aus. Das sind schon jetzt fast 90 Prozent des für das Gesamtjahr eingeplanten Defizits von 36,6 […]
