In der 26-Millionen-Metropole Shanghai gilt seit Montag ein schrittweiser Lockdown – der bisher größte in China. Die Volksrepublik hält an der Null-Covid-Strategie fest, doch die Kritik nimmt zu. Von Eva Lamby-Schmitt. mehr
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An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html
Die russische Polizei hat in Moskau die Wohnungen mehrerer Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht. Mindestens sechs Wohnungen seien betroffen, darunter auch die des Memorial-Vorsitzenden Ratschinski, berichtet das Online-Portal OWD-Info. Ratschinski hatte bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verurteilt. Die russische Justiz wirft Memorial „Rehabilitierung […]
„An der Grenze ist eine komplexe, sich schnell verändernde und gefährliche Situation entstanden“, so György Bakondi, Chefberater für innere Sicherheit des Ministerpräsidenten. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte er die Komplexität damit, dass einerseits illegale Flüchtlinge an der südlichen Grenze ankommen, andererseits die Streitkräfte auch Sicherheitsaufgaben in Verbindung mit dem Ukraine-Krieg erfüllen. Tagtäglich finden an […]
