Einen Importstopp von russischem Öl will die EU schnellstmöglich beschließen. Doch es gibt Widerstand aus mehreren Mitgliedsstaaten. Eine Alternative zum Embargo wären Importzölle. Welche Maßnahme wirkt wie? mehr
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https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/importzoelle-oelembargo-101.html
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
Das Robert Koch-Institut hat 101.610 Neuinfektionen gemeldet – das sind 60.108 Fälle weniger als am Freitag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank erneut und liegt nun bei 758,5. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/corona-inzidenz-133.html
Ermittler des Bundeskriminalamts haben bislang mehr als 70 Zeugen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine vernommen. Bis aber Verantwortliche tatsächlich zur Rechenschaft gezogen werden können, dürften Jahre vergehen. Es sind nicht nur Waffen, Munition und humanitäre Hilfsgüter, mit denen Deutschland die Ukraine unterstützt. Auch die ukrainischen Kriminalisten erhalten Hilfe, etwa bei den Ermittlungen zu Kriegsverbrechen. […]
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