Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Die Wahlen am 14. Mai sind einer der wichtigsten Tage für die Türkei. Wird Erdogan das Land weiterhin regieren? Die Türkei bereitet sich auf die Präsidentschaftswahlen am 14. Mai vor, bei denen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zur Wiederwahl antritt. Gleichzeitig hat Washington eine offene Wette auf seinen Gegner abgeschlossen, was bedeuten könnte, dass die Vereinigten […]
Der Krieg in Nahost hat auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Grünen-Politiker von Notz warnt davor, dass „andere Protagonisten“ das ausnutzen könnten. Im Blick hat er dabei offenbar auch Russland. Weiterlesen: Grünen-Politiker sieht in Deutschland „signifikant verschärfte“ Sicherheitslage | tagesschau.de
In Thüringen sind wegen überlasteter Krankenhäuser bislang 30 Intensivpatienten über das Kleeblatt-Prinzip in andere Bundesländer verlegt worden. Die meisten der schwer kranken Covid-19-Patienten aus dem Freistaat nahm Niedersachsen auf (21), gefolgt von Schleswig-Holstein (8) und Bremen (1), wie au https://www.t-online.de/region/erfurt/news/id_91421832/bislang-30-thueringer-corona-intensivpatienten-verlegt.html
