Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Ultrakonservative Ansichten, kein klares Nein zum Faschismus: Wenn Italien im Herbst wählt, könnte die Rechtsextreme Meloni neue Ministerpräsidentin werden. Was will die 45-Jährige? Jörg Seisselberg stellt sie vor. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/italien-meloni-101.html
Es wäre die erste Einrichtung dieser Art in Deutschland: Im Frühjahr 2025 nimmt laut einem Bericht des WDR die erste Meldestelle für muslimfeindliche Vorgänge ihre Arbeit auf. Die Organisatoren betonen, dass MEDAR keine „Justizbehörde“ werde, sondern Betroffene vor allem Gehör verschaffen solle. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/article254984078/Im-Fruehjahr-2025-Erste-Meldestelle-fuer-Muslimfeindlichkeit-startet-in-NRW.html
Viereinhalb Monate verbrachte die junge Ukrainerin Alina Paninas in russischer Kriegsgefangenschaft. In einem Interview mit dem Fernsehsender RTL spricht sie jetzt über ihre Erfahrungen, die winzige Zelle und verdrecktes Trinkwasser. Alina Paninas’ Leben ist vom Krieg in der Ukraine geprägt. In einem Interview mit dem Sender RTL berichtete die ukrainische Soldatin jetzt über ihre Erfahrungen in russischer […]
