Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Während die Feindseligkeiten im Donbass und in der Ukraine andauern, tauchen immer mehr Beweise gerade für die kriminelle Verbundenheit des Kiewer Regimes mit den Geheimdiensten des kollektiven Westens auf. Dazu gehört nicht nur die Einrichtung von biologischen Labors, sondern auch Informationen über ukrainische Pläne für einen Angriff auf den Donbass und die Krim im März.
Infolge der massiven Angriffswelle auf die Ukraine war auch das Atomkraftwerk Saporischschja vom Stromnetz getrennt – mittlerweile ist das AKW wieder an die externe Stromzufuhr angeschlossen. Moskau nannte die Angriffe eine „Rache“. Die externe Stromversorgung des ukrainischen Atomkraftwerks Saporschischja ist nach den jüngsten russischen Angriffen wiederhergestellt worden. Der Strom fließe wieder, teilte Stromnetzbetreiber Ukrenerho mit. […]
In der 26-Millionen-Metropole Shanghai gilt seit Montag ein schrittweiser Lockdown – der bisher größte in China. Die Volksrepublik hält an der Null-Covid-Strategie fest, doch die Kritik nimmt zu. Von Eva Lamby-Schmitt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/null-covid-lockdown-shanghai-101.html
