Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern

1.997
0

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Lesen Sie auch:

Pensionsanspruch für Senatsmitglieder bleibt unverändert

Die Regelungen für die Ruhebezüge von Senatsmitgliedern in Berlin bleiben vorerst unverändert. Nach Auffassung der AfD sollte der Anspruch darauf erst nach fünf statt wie bisher nach vier Jahren Senatsmitarbeit erworben werden. Außerdem sollte er erst ab einem Alter von 67 Jahren möglich sein, nicht https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_92219748/pensionsanspruch-fuer-senatsmitglieder-bleibt-unveraendert.html

Mehr...

Kabul: Protest gegen Schulausschluss von Mädchen

Die Taliban haben ihre Zusagen wieder zurückgenommen, Mädchen den Besuch weiterführender Schulen zu erlauben. Nun sind mehrere Frauen und Mädchen in Kabul für Bildungsfreiheit und für eine Öffnung der Schulen auf die Straße gegangen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan/afghanistan-schulausschluss-maedchen-101.html

Mehr...

Putin befördert seinen Bluthund!

  Der autoritär herrschende Machthaber der Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow (45), bekannt als Putins Bluthund, fällt vermehrt durch Aussagen auf, die einem wie ein kalter Schauer über den Rücken laufen: In einem Atemzug erzählt der Tschetschenen-Führer, dass er seine Kinder an die Front schickt und im nächsten ruft er Putin zum Einsatz von Atomwaffen auf … […]

Mehr...

Impressum & AGB | DATENSCHUTZERKLÄRUNG
All Works and Words Copyright © 2026 Die Wahl