Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern

1.286
0

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Lesen Sie auch:

Russland nimmt Stahlwerk ein – das geschah in der Nacht

Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gab es auch in der vergangenen Nacht keine Pause: Das umkämpfte Asow-Stahlwerk soll nun in russischer Hand liegen. Der Überblick. Nach Wochen heftiger Kämpfe hat Russlands Armee eigenen Angaben zufolge das Stahlwerk Asowstal in der ukrainischen Hafenstad

Mehr...

Schätzung der US-Geheimdienste: Mehr als 20.000 Russen seit Dezember bei Bachmut getötet

In den vergangenen fünf Monaten sind nach US-Informationen Tausende russische Soldaten bei Kämpfen um Bachmut verletzt oder getötet worden. Trotz der hohen Verluste habe Moskau dabei kein »strategisch wichtiges Territorium« erobert. Bei Kämpfen um die ostukrainische Stadt Bachmut sind nach Schätzung von US-Geheimdiensten auf russischer Seite allein seit Dezember mehr als 20.000 Soldaten getötet worden. […]

Mehr...

Ukraine wirft Russland Einsatz von verbotenem CS-Gas vor

Die Uno-Chemiewaffenkonvention verbietet den Einsatz von Tränengas im Krieg. Moskau gehört zu den Unterzeichnern. Und doch sollen russische Kämpfer Kiew zufolge bereits mehr als 600 Gas-Granaten abgefeuert haben. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-wirft-russland-einsatz-von-verbotenem-cs-gas-vor-a-731c44d4-61ad-4ad6-9acb-9a1988ae9c7a

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl