Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern

1.448
0

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Lesen Sie auch:

Vorwurf der Präsidentenbeleidigung: Teenager malt Hitlerbart auf Erdoğan-Plakat – und wird festgenommen

Politiker kriegen auf Wahlplakaten Hitlerbärtchen verpasst – das ist in Deutschland bei quasi jedem Wahlkampf zu sehen. Der mutmaßliche Streich könnte für einen 16-Jährigen in der Türkei aber erhebliche Folgen haben. Türkische Behörden haben einen 16-Jährigen festgenommen, weil er einen Hitlerbart auf ein Wahlkampfplakat von Präsident Recep Tayyip Erdoğan gemalt haben soll. Das berichten mehrere Medien. Der […]

Mehr...

Steigen die Spritpreise zu Ostern wieder?

Die Spritpreise sind zuletzt deutlich gesunken. Müssen Autofahrer nun zu Ostern und Pfingsten wieder mit stark steigenden Preisen für Benzin und Diesel rechnen? Der Ölmarkt gibt etwas Entwarnung. Von Angela Göpfert. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/benzin-diesel-oel-preis-ostern-101.html

Mehr...

Analyse zum Bund-Länder-Treffen: „Wir machen es besser“

„Team Berlin ist zufrieden“ – das twittert Giffeys Senatskanzleichef kurz nach Mitternacht. Was die Versorgung ukrainischer Geflüchteter angeht, haben sich die Länder in vielen Punkten durchsetzen können. Von Kirsten Girschick. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-fluechtlinge-bund-laender-105.html

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl