Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
2018 wird ein Turntrainer aus Weimar wegen sexuellen Missbrauchs zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Doch der BGH hebt das Urteil 2020 teilweise auf. Am Donnerstag (9.30 Uhr) wird der Prozess gegen den Mann nach krankheitsbedingter Verzögerung nun am Erfurter Landgericht neu aufgerollt. https://www.t-online.de/region/erfurt/news/id_91845000/sexueller-missbrauch-im-sportverein-neuer-prozess.html
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat sechs Monate nach Beginn der jüngsten Protestwelle im Iran grausame Folter an Kindern und Jugendlichen dokumentiert. Demonstrantinnen und Demonstranten seien Schlägen, Auspeitschungen, Elektroschocks, Vergewaltigungen und anderer sexueller Gewalt durch Geheimdienste und Sicherheitsbehörden ausgesetzt gewesen, berichtete Amnesty in einem in der Nacht zu Donnerstag veröffentlichten Bericht. Laut Amnesty zielte die Gewalt darauf, die […]
Nach einem Cyberangriff beim hauseigenen IT-Dienstleister der «Rheinischen Post Mediengruppe» sind am Montag Notausgaben der betroffenen Zeitungen erschienen. Leider könne man die gedruckte und die digitale Ausgabe nicht in der gewohnten Struktur anbieten, stand auf dem Titel der «Rheinischen Post». Nach aktuellem Stand seien keine Daten entwendet worden, hieß es weiter. Das gilt demnach auch für die […]
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