Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Die Schlacht um die ostukrainische Stadt Bachmut findet, aus der Sicht Kiews, längst auch in den sozialen Medien statt. Laut dem ukrainischen Zentrum für Strategische Kommunikation würde Moskau etwa, über anonyme Kanäle, Erfolge der eigenen Truppen vermelden. Die Behörde versucht nun auf Wege hinzuweisen, wie angebliche Falschbehauptungen zu erkennen seien. Kiew. Der seit Wochen anhaltende […]
Auf der Balkan-Route spielen sich erneut dramatische Szenen ab. BILD war vor Ort.Foto: Giorgos Moutafis
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/fluechtlinge-an-der-griechischen-grenze-die-balkan-route-ist-wieder-offen-78291680.bild.html…
Der ukrainische Außenminister stellt Russland mit deutlichen Worten an den Pranger. Kiew. Russland hat aus Sicht des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba neben dem Frieden in seinem Land und in ganz Europa die bis zum Kriegsbeginn herrschende Stabilität der Weltordnung zerstört. „Es hat die Grundprinzipien der Menschheit zerstört, indem es unsägliche Gräueltaten verübt hat“, schrieb Kuleba am […]
