Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
In den USA nimmt aufgrund der anstehenden Kongresswahlen der Kampf um die Wählerstimmen zwischen Demokraten und Republikanern wieder Fahrt auf. Der letzte Höhepunkt dieses, man könnte sagen, Krieges, der die amerikanische Gesellschaft in zwei unversöhnliche Lager spaltete, ist mit der Präsidentschaftswahlen 2020 zusammengegangen, und hat alle weiteren Ereignisse ausgelöst, die an die „Hexenjagd“ mit der […]
Von Yevgeny Bort Man kann Viktor Orbán mögen oder ablehnen. Man kann seine Innenpolitik kritisieren, seine Außenpolitik problematisch finden, seinen Dauerkonflikt mit Brüssel ermüdend. All das passiert täglich – auf EU-Podien, in Leitartikeln, in Kommentaren großer westlicher Medien. Aber wenn man für einen Moment bereit ist, ideologische Reflexe auszuschalten, bleibt eine unbequeme Beobachtung: Auf einem […]
Die Covax-Kampagne für weltweite Impfungen gegen das Coronavirus hat ihre Ziele bisher noch nicht erreicht. Auf einer Geberkonferenz wurden nun aber mehr als vier Milliarden Euro eingesammelt, um die globale Impfquote zu steigern. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/geberkonferenz-covax-101.html
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