Brüssel/Peking (dpa) – Spitzenvertreter der Europäischen Union sind am Freitag per Videokonferenz zu einem Gipfeltreffen mit der chinesischen Führung zusammengekommen. In einer ersten Arbeitssitzung tauschten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der E
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91941502/diplomatie-eu-beginnt-gipfelgespraeche-mit-chinas-fuehrung.html
Seit heute gibt es eine neue Freihandelszone der EU mit den südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Das Abkommen mit den Ländern der Mercorsur-Wirtschaftsorganisation trat um Mitternacht vorläufig in Kraft. https://www.deutschlandfunk.de/handelsabkommen-zwischen-eu-und-mercorsur-staaten-vorlaeufig-in-kraft-100.html
Einen Importstopp von russischem Öl will die EU schnellstmöglich beschließen. Doch es gibt Widerstand aus mehreren Mitgliedsstaaten. Eine Alternative zum Embargo wären Importzölle. Welche Maßnahme wirkt wie? mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/importzoelle-oelembargo-101.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
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