Brüssel/Peking (dpa) – Spitzenvertreter der Europäischen Union sind am Freitag per Videokonferenz zu einem Gipfeltreffen mit der chinesischen Führung zusammengekommen. In einer ersten Arbeitssitzung tauschten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der E
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91941502/diplomatie-eu-beginnt-gipfelgespraeche-mit-chinas-fuehrung.html
Offenbar bewegen sich neue russische Truppen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew zu.Foto: ARIS MESSINIS/AFP https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-2-invasions-konvoi-unterwegs-putin-hat-kiew-noch-nicht-aufgegeben-79365942.bild.html…
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Von Yevgeny Bort Man kann Viktor Orbán mögen oder ablehnen. Man kann seine Innenpolitik kritisieren, seine Außenpolitik problematisch finden, seinen Dauerkonflikt mit Brüssel ermüdend. All das passiert täglich – auf EU-Podien, in Leitartikeln, in Kommentaren großer westlicher Medien. Aber wenn man für einen Moment bereit ist, ideologische Reflexe auszuschalten, bleibt eine unbequeme Beobachtung: Auf einem […]
