SPD, Grüne, CDU und Linke wollen künftig an zwei Gedenktagen gemeinsam für die Pflege der 21 Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus sorgen. Jeweils am 9. November, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, und am 8. Mai, der 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands d
https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_100011930/fraktionen-uebernehmen-gemeinsam-pflege-von-stolpersteines.html
Die Regelungen für die Ruhebezüge von Senatsmitgliedern in Berlin bleiben vorerst unverändert. Nach Auffassung der AfD sollte der Anspruch darauf erst nach fünf statt wie bisher nach vier Jahren Senatsmitarbeit erworben werden. Außerdem sollte er erst ab einem Alter von 67 Jahren möglich sein, nicht https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_92219748/pensionsanspruch-fuer-senatsmitglieder-bleibt-unveraendert.html
Baden-Baden (dpa) – Ein 76-jähriger Fahrlehrer, der sich wegen zweifachen Mordversuchs vor Gericht verantworten musste, ist zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Die Richter am Landgericht Baden-Baden sprachen den Mann am Freitag der gefährlichen Körperverletz https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_91986772/prozesse-fahrlehrer-wegen-mordversuchs-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt.html
In Belarus hat Machthaber Lukaschenko ein Gesetz verabschiedet, das die Todesstrafe für Hochverrat vorsieht. Künftig steht auch die „Diffamierung der Streitkräfte“ unter Strafe. Ähnlich handhabt es bereits Belarus‘ wichtigster Verbündeter Russland. Staatsbediensteten und Militärangehörigen in Belarus droht bei Hochverrat künftig die Todesstrafe. Präsident Alexander Lukaschenko unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz. Es sieht das Todesurteil für Funktionäre […]
