Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird diese Woche für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew reisen. Sie werde begleitet vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, teilte ihr Sprecher am Dienstag auf Twitter mit. Das Treffen werde vor de
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Nato-Chef Jens Stoltenberg sieht kaum eine Chance auf ein rasches Ende der Gewalt in der Ukraine: Russland wird seine Angriffswellen noch verstärken, so der Nato-Chef. Er nimmt Staaten wie Deutschland daher in die Pflicht. Seit knapp 13 Monaten tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Und nach Einschätzung von Jens Stoltenberg ist eine Entspannung äußert unwahrscheinlich. Der Nato-Generalsekretär, […]
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Infolge der massiven Angriffswelle auf die Ukraine war auch das Atomkraftwerk Saporischschja vom Stromnetz getrennt – mittlerweile ist das AKW wieder an die externe Stromzufuhr angeschlossen. Moskau nannte die Angriffe eine „Rache“. Die externe Stromversorgung des ukrainischen Atomkraftwerks Saporschischja ist nach den jüngsten russischen Angriffen wiederhergestellt worden. Der Strom fließe wieder, teilte Stromnetzbetreiber Ukrenerho mit. […]
