Propaganda im „Park des Sieges“ Putin bringt deutschen Marder nach Moskau

Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html

Frankreich plant mit der Türkei und Griechenland eine Evakuierungsaktion aus Mariupol. Laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskyi ist die Lage dort weiterhin „tragisch“. Ukrainische Streitkräfte kämpfen darum, Cherson zurückzuerobern. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-russland-mariupol-101.html

An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html