Trotz Rekordniveau – EU erlaubt noch mehr Schulden!

Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html

Rüstungsvorhaben der Bundeswehr unterliegen strenger parlamentarischer Kontrolle. Das kostet viel Zeit. Dabei könnte es auch schneller gehen. Eine Beschleunigung hätte aber auch Nachteile. Von Stephan Lenhardt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-beschaffung-101.html

Die Begnadigung ehemaliger Häftlinge, die als Söldner für die Wagner-Gruppe gedient haben, könnte sich als potentielles Risiko für die russische Gesellschaft herausstellen. Davor warnen britische Geheimdienste. In den kommenden Wochen würden voraussichtlich Tausende Inhaftiere freigelassen, die in der Ukraine gekämpft haben. London. Britische Geheimdienste halten die Begnadigung der aus Gefängnissen rekrutierten Wagner-Söldner für ein Risiko für […]