Pleite um Pleite fing sich die AfD bei den letzten Wahlen ein, nun soll es der kommende Parteitag richten. Für ihre Probleme ist die Partei jedoch selbst verantwortlich. An diesem Wochenende ist AfD-Parteitag. Viel wird darüber spekuliert, wie die neue Parteiführung aussehen wird. Doch bei all den W
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92327470/vor-dem-parteitag-hat-die-afd-ihre-besten-zeiten-hinter-sich-.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Kommt Bald-Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) schon vor dem Regierungswechsel ins Schlingern?Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/werden-alles-tun-was-noetig-ist-scholz-schliesst-lockdown-nicht-mehr-aus-78372198.bild.html…
Subventionen für E-Autos, Unterstützung niedriger Einkommen, Klimageld – in ihrem Wahlprogramm ziehen die Grünen die Lehre aus dem Desaster um die Novelle des Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Robert Habeck. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-und-ihr-wahlprogramm-klimaschutz-soll-nicht-wehtun-a-07cc57a1-a44c-479b-a507-3d0388fb2248
