*** BILDplus Inhalt *** Reservebetrieb von zwei Akws – DAS kostet uns Habecks Atomstrom-Plan pro Tag

15.000 Soldaten will Deutschland für die Verstärkung des Nato-Schutzes an der Ostflanke bereitstellen. Doch die Verteidigungsministerin weist auf Probleme hin. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht durch die neuen Zusagen im Rahmen der Nato große Herausforderungen auf die Bun https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_92345800/christine-lambrecht-sieht-herausforderungen-durch-nato-zusagen.html

An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html

01.03.2023 Bundeskanzler Scholz hat den baltischen Staaten vollen Schutz zugesichert. Nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin sagte Scholz, man werde jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums verteidigen. Das finnische Parlament sprach sich heute für den Beitritt zu dem Militärbündnis aus. Der Kanzler versicherte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Karins in Berlin erneut, dass […]