Christoph Ploß (CDU) – „Wir brauchen ein Gesellschaftsjahr!“

01.03.2023 Bundeskanzler Scholz hat den baltischen Staaten vollen Schutz zugesichert. Nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin sagte Scholz, man werde jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums verteidigen. Das finnische Parlament sprach sich heute für den Beitritt zu dem Militärbündnis aus. Der Kanzler versicherte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Karins in Berlin erneut, dass […]

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben neue Luftangriffe auf Kiew abgewehrt. In Krywyj Rih im Süden des Landes sollen russische Raketen mehrere zivile Gebäude getroffen haben. Die Behörden berichten dort von Toten und Verletzten. Mehr im Liveticker. Die Ukraine hat in der Nacht zum Dienstag erneut russische Luftangriffe gemeldet. In der Großstadt Krywyj Rih im […]