Flut-Versagen – Neue Familienministerin muss vor U-Ausschuss

An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html

Ein Video einer mutmaßlichen Erschießung eines Mannes in ukrainischer Uniform durch Russisch sprechende Männer hatte für Entsetzen gesorgt. Präsident Selenskyj ehrte nun das mutmaßliche Opfer. Im Folgenden ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag. Kiew/Moskau. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen im russischen Angriffskrieg getöteten Scharfschützen posthum mit dem […]

Bundeskanzler Scholz geht in den direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, geplant sind Diskussionsrunden in allen Bundesländern. Das ist auch deshalb interessant, weil der Kanzler seit Monaten immer mal wieder für sein Kommunikationsverhalten kritisiert wird. Von Johanna Wahl. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/scholz-buergerdialog-101.html