NATO – Türkischer Ausschuss billigt Antrag Schwedens auf Mitgliedschaft – Stoltenberg begrüßt Votum

Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html

Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]

Berichte von Augenzeugen, Satellitenbilder und Videos beweisen die Gräueltaten von Butscha, das unter russischer Besatzung stand. Doch der Kreml versucht, Belege anzuzweifeln und Verwirrung zu stiften. Von P. Gensing und C. Reveland. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/faktenfinder/butscha-russland-kriegsverbrechen-101.html