NATO – Türkischer Ausschuss billigt Antrag Schwedens auf Mitgliedschaft – Stoltenberg begrüßt Votum

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html

Nach der mutmaßlichen Zerstörung eines Drogenbootes vor Venezuela jubelt Präsident Trump. Doch Details bleiben undurchsichtig. Experten vermuten weitergehende Motive der massiven Marinepräsenz.   Mehr: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-marine-karibik-venezuela-100.html

Nato-Chef Jens Stoltenberg sieht kaum eine Chance auf ein rasches Ende der Gewalt in der Ukraine: Russland wird seine Angriffswellen noch verstärken, so der Nato-Chef. Er nimmt Staaten wie Deutschland daher in die Pflicht. Seit knapp 13 Monaten tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Und nach Einschätzung von Jens Stoltenberg ist eine Entspannung äußert unwahrscheinlich. Der Nato-Generalsekretär, […]