NATO – Türkischer Ausschuss billigt Antrag Schwedens auf Mitgliedschaft – Stoltenberg begrüßt Votum

Von unserem Ungarn-Korrespondenten Elmar Forster Die ultra-links-grüne, französische EU-Parlamentarierin Gwendoline Delbos-Corfield (GDC), schwört das EU-Parlament anscheinend auf einen Putsch gegen die rechtmäßig und demokratisch legitimierte ungarische Regierung ein. Und zwar mit einer geradezu infamen Vorgangsweise:  GDC leitet den sogenannten „EU-Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn“ und gab nun dem Fernsehsender rtl.hu ein skandalöses Interview, in […]

Journalisten, Künstler, Oppositionelle flüchten – auch sie: Wladimir Putins Patentochter. Foto: Getty Images https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/aus-angst-vor-neuem-zensur-gesetz-putins-patentochter-gefluechtet-79375938.bild.html…

Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html