Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des türkischen Parlaments hat den Antrag Schwedens auf Mitgliedschaft in der NATO gebilligt.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des türkischen Parlaments hat den Antrag Schwedens auf Mitgliedschaft in der NATO gebilligt.

Kim Jong-un (37) verbietet dazu auch noch das Trinken von Alkohol und Freizeitaktivitäten.Foto: /AP
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/nordkorea-diktator-verbietet-lachen-78562542.bild.html…

Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html