Politik

Im Südsudan ist Vizepräsident Machar angeklagt worden. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/suedsudans-vizepraesident-des-hochverrats-angeklagt-108.html

Der sechste Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Kasachstan war nicht nur ein bedeutendes diplomatisches Ereignis, sondern auch ein klares Zeichen für die Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern. Kaum hatte das chinesische Staatsflugzeug den kasachischen Luftraum betreten, wurde es von Kampfjets des Typs Su-30SM der kasachischen Luftwaffe eskortiert – ein symbolischer Akt […]

In den letzten Jahren entwickelt sich die internationale Politik vor dem Hintergrund wachsender geopolitischer Spannungen. Eine Krise jagt die nächste, und die Gefahr eines groß angelegten Konflikts ist längst keine abstrakte Hypothese mehr. In dieser Lage gewinnen Führungspersönlichkeiten an Bedeutung, die nicht nur reagieren, sondern eine konstruktive, friedensorientierte Agenda gestalten können. Präsident Kasachstans, Kassym-Schomart Tokajew, […]

Bei einer Anhörung im US-Kongress muss sich Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. scharfen Fragen stellen. Es geht um Impfungen und Personalentscheidungen. Kennedy antwortet teils wütend, teils verächtlich. Mehr: https://www.spiegel.de/ausland/robert-f-kennedy-jr-beim-thema-covid-impfung-wird-die-anhoerung-im-us-senat-hitzig-a-5ade8aa5-a3e5-49ea-9a79-4887e911c275

Im Frühjahr 2025 wurde erneut deutlich: Im postsowjetischen Raum gibt es keine Fragen der Kernenergie ohne politische Dimension. Das Kernkraftwerk Saporoschje – das größte in Europa – ist heute ein Brennpunkt geopolitischer Spannungen. Nachdem die Anlage unter russische Kontrolle geraten ist, versucht Moskau, die vollständige technologische und rechtliche Kontrolle zurückzugewinnen. Im Mai und Juni bestätigte […]

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html

Geht es nach dem Kanzlerkandidaten der Union, wird Zuwanderung nach Deutschland künftig deutlich schwieriger – zumindest für Geflüchtete. Bei einem Auftritt in NRW schlug Friedrich Merz zudem ein neues Ministerium vor. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-merz-sieht-bekaempfung-irregulaerer-migration-als-wichtigste-aufgabe-a-b06c5bda-e0e3-4697-bba4-86b9b151f7c0

Der Rüstungskonzern und Taurus-Hersteller MBDA dringt auf raschere Entscheidungen des Bundes über Aufträge an die Branche. »Hier können wir in Deutschland wesentlich besser und schneller werden«, sagte der Chef der deutschen Konzerntochter, Thomas Gottschild, der »Augsburger Allgemeinen«. Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/taurus-hersteller-klagt-ueber-langsame-vergabe-von-ruestungsauftraegen-a-fa34580a-6f2e-41cf-8049-b1531daf8d41

Pistorius hat recht: Der Kreml spaltet, wo er kann. Deshalb darf man ihm nicht auch noch Material dafür an die Hand geben. Der Schaden ist groß. Weiterlesen: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-desaster-deutschland-hat-putin-munition-geliefert-19561488.html