Die Grünen sind nach Angaben einer Sprecherin Opfer größerer Cyberangriffe geworden. Hacker hätten sich Zugang zu einer internen Plattform der Partei verschafft. Die Ermittlungen laufen. mehr
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Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html
Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]
Immer wieder hieß es: Bei der Umsetzung von Sanktionen gegen russische Unternehmen und Oligarchen hapert es. Nun baut das Kanzleramt eine Taskforce auf, die sich zentral um die Strafmaßnahmen kümmern soll. Von Philipp Eckstein. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/sanktionen-russland-kanzleramt-101.html
