Trotz des Angriffs auf die Ukraine ist Altkanzler Schröder weiter für russische Staatsunternehmen tätig. Nicht nur in Deutschland soll es Einschränkungen gegen ihn geben. In einer Resolution fordert das EU-Parlament Sanktionen gegen ihn. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/eu-parlament-schroeder-sanktionsforderungen-101.html
„Team Berlin ist zufrieden“ – das twittert Giffeys Senatskanzleichef kurz nach Mitternacht. Was die Versorgung ukrainischer Geflüchteter angeht, haben sich die Länder in vielen Punkten durchsetzen können. Von Kirsten Girschick. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-fluechtlinge-bund-laender-105.html
Die Berliner Polizei hat sich nach dem Großeinsatz zum 1. Mai zufrieden gezeigt. Unterm Strich blieb die „Revolutionäre 1. Mai“-Demo friedlich. Nach dem Eierwurf auf die Regierende Bürgermeisterin wird ermittelt. rbb https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/05/1-mai-demonstrationen-revolutionaere-mai-demo-polizei-bilanz-slowik-hikel.html
Die EU-Kommission stellt Planungen vor, wie sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz bekämpft werden kann. In diesem Zusammenhang gibt es auch Warnungen, den Datenschutz nicht zu sehr aufzuweichen. Von Helga Schmidt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kinderpornografie-kinderschutz-eu-101.html
