Trotz zahlreicher Wahlniederlagen und Sexismus-Debatte in der Linkspartei will Wissler Parteichefin bleiben. Das sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Sie tritt auf dem Parteitag Ende Juni in Erfurt noch einmal an. Von S. Frühauf. mehr
Trotz zahlreicher Wahlniederlagen und Sexismus-Debatte in der Linkspartei will Wissler Parteichefin bleiben. Das sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Sie tritt auf dem Parteitag Ende Juni in Erfurt noch einmal an. Von S. Frühauf. mehr

Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html

Dem CSU-Politiker Joachim Herrmann zufolge soll den ukrainischen Geflüchteten kein Bürgergeld mehr gezahlt werden. Die Anreize, wegen der Unterstützung nicht zu arbeiten, seien zu groß. Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-pramien-fur-fahnenfluchtige-bayerns-innenminister-fordert-ende-des-burgergelds-fur-gefluchtete-ukrainer-11707553.html

Für ihre Intrige muss sie jetzt bezahlen. Christine Z. (44), CDU-Politikerin auf Rügen.Foto: Christian Rödel https://www.bild.de/regional/mecklenburg-vorpommern/mecklenburg-vorpommern-news/cdu-funktionaerin-journalist-der-vergewaltigung-bezichtigt-80264008.bild.html…