Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird diese Woche für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew reisen. Sie werde begleitet vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, teilte ihr Sprecher am Dienstag auf Twitter mit. Das Treffen werde vor de
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91961794/krieg-in-der-ukraine-von-der-leyen-und-borrell-treffen-selenskyj-in-kiew.html
Die Begnadigung ehemaliger Häftlinge, die als Söldner für die Wagner-Gruppe gedient haben, könnte sich als potentielles Risiko für die russische Gesellschaft herausstellen. Davor warnen britische Geheimdienste. In den kommenden Wochen würden voraussichtlich Tausende Inhaftiere freigelassen, die in der Ukraine gekämpft haben. London. Britische Geheimdienste halten die Begnadigung der aus Gefängnissen rekrutierten Wagner-Söldner für ein Risiko für […]
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html
