Baden-Baden (dpa) – Ein 76-jähriger Fahrlehrer, der sich wegen zweifachen Mordversuchs vor Gericht verantworten musste, ist zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Die Richter am Landgericht Baden-Baden sprachen den Mann am Freitag der gefährlichen Körperverletz
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_91986772/prozesse-fahrlehrer-wegen-mordversuchs-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt.html
Die Justizminister der Länder haben beschlossen, bei sexualisierter Gewalt das Strafrecht für Aufsichtspersonen zu verschärfen. Außerdem soll es Neuerungen bei Hassrede im Internet, Namensrecht und Patientenverfügungen geben. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/justizminister-treffen-schwangau-101.html
Nato-Chef Jens Stoltenberg sieht kaum eine Chance auf ein rasches Ende der Gewalt in der Ukraine: Russland wird seine Angriffswellen noch verstärken, so der Nato-Chef. Er nimmt Staaten wie Deutschland daher in die Pflicht. Seit knapp 13 Monaten tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Und nach Einschätzung von Jens Stoltenberg ist eine Entspannung äußert unwahrscheinlich. Der Nato-Generalsekretär, […]
Brüssel/Berlin (dpa) – Ursula von der Leyen wollte eine Debatte über die Corona-Impfpflicht – und bekam die Debatte. Zumindest in Deutschland. Dort hat der Bundestag gerade das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht abgewogen. Doch in vielen anderen EU-Ländern – auch mit deutlich geringerer Imp https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91562244/deutsche-corona-politik-so-schauen-eu-laender-auf-die-impfpflicht.html
