Keine Flugverbotszone – Selenskyj von Nato enttäuscht

Brüssel (dpa) – UN-Generalkommissar Philippe Lazzarini warnt davor, die unter dem andauernden Konflikt in Syrien leidenden Menschen zu vergessen. „Es ist an der Zeit, dafür zu sorgen, dass Syrien und die palästinensischen Flüchtlinge nicht zum neuen vergessenen Konflikt werden“, sagte er am Dienstag
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Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Xi Jinping sieht seinen Moment gekommen: Noch nie zuvor hat er den Westen so offensiv heraus­gefordert wie aktuell. Der Autokrat stellt sein Land als „Friedens­nation“ dar, von der keine Verwestlichung drohe, und propagiert damit eine Weltordnung, die vor allem im globalen Süden verfängt. Peking. Nach seinem gemeinsamen Festessen im Kreml verabschiedet sich Xi Jinping mit geradezu […]